Einhaltung des Koalitionsvertrages

Lesben- und Schwulenverband wendet sich an Koalitionsfraktionen

In einem aktuellen Schreiben bittet der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg die Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus von Berlin um die Einhaltung des Koalitionsvertrages. Hintergrund ist ein Entwurfspapier von SPD, Linken und Grünen zur Weiterentwicklung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt 2017/2019“.

Während die Koalitionsparteien vereinbart haben, für die Instandhaltung des Denkmals für die erste homosexuelle Emanzipationsbewegung (kurz: Magnus-Hirschfeld-Denkmal) Sorge zu tragen, findet sich dies in dem vorliegenden 17-seitigen Entwurfspapier der Koalitionsfraktionen nicht wieder. Das Denkmal wurde auch im Haushaltsentwurf des Senats für 2018/19 bislang nicht berücksichtigt, sodass eine parlamentarische Korrektur umso notwendiger ist.

Eine ausführliche Stellungnahme zu den Plänen von SPD, Linken und Grünen veröffentlicht der Lesben- und Schwulenverband in Kürze.