Hassgesetz in St. Petersburg verhindern
Am 29. Februar 2012 will das Stadtparlament von St. Petersburg einen Gesetzentwurf in dritter und endgültiger Lesung verabschieden, der die „Propagierung“ von Homosexualität unter Strafe stellt. Damit werden die Bürgerechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen (LGBTTI) außer Kraft gesetzt. Darüber hinaus wird jedes Eintreten für Toleranz und Gleichberechtigung, jedes offene Auftreten von Lesben und Schwulen verboten und strafbar.
Russland ist Mitglied im Europarat und somit an die Europäische Menschenrechtskonvention gebunden, die die Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sowie das Verbot der Diskriminierung garantiert. Hamburg, als Partnerstadt von St. Petersburg, hat bereits in einem interfraktionellen Beschluss tiefe Besorgnis über diese aktuelle Entwicklung zum Ausdruck gebracht.
Wir bitten alle um Unterstützung, um dieser Verletzung der Menschenrechte in St. Petersburg entgegen zu treten. Setzen Sie mit uns vor dem Brandenburger Tor ein Zeichen! Wir wollen in großen Buchstaben die Botschaft „LGBTTI-Rights are Human Rights! In Russia too!“ aus Berlin an das Parlament von St. Petersburg senden. Plakate mit den Buchstaben halten wir bereit.
Schenken Sie uns am Dienstag, den 28. Februar 2012, von 12.30-13.30 Uhr am Brandenburger Tor Ihre Anwesenheit und demonstrieren Sie mit uns für die Einhaltung und Gewährung der Menschenrechte für LGBTTI auch in Russland. Die öffentlichkeitswirksame Aktion findet pünktlich um 13 Uhr statt. Ähnliche Aktionen werden an diesem Tag weltweit in verschiedenen Städten stattfinden. Wir hoffen auf Ihre Unterstützung. Vielen Dank!
Vorstand Berliner CSD e.V ; Vorstand Hirschfeld-Eddy-Stiftung; Vorstand Quarteera e.V.
Klaus Jetz
Geschäftsführer
Hirschfeld-Eddy-Stiftung
Postfach 10 34 14
50474 Köln
T. (0221) 9259610
klaus.jetz@hirschfeld-eddy-stiftung.de
http://www.hirschfeld-eddy-stiftung.de