Hissung von Regenbogenfahne nicht erlaubt

Innenverwaltung schränkt lesbisch-schwule Tradition in den Berliner Bezirken ein

Anlässlich der Respect Gaymes am 5. Juni 2010 und den damit beginnenden Pride Weeks werden am Donnerstag, den 3. Juni 2010, um 10.30 Uhr durch Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, TV-Star Katy Karrenbauer und den ehemaligen DDR-Fußballnationalspieler Marcus Urban auf Initiative des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg (LSVD) e.V. am Roten Rathaus (Jüdenstraße) die Pride Weeks eingeläutet. Bei dem Pressetermin wird u.a. ein „Respekt-Bus“ der Berliner Verkehrsbetriebe vorgestellt.

Parallel zu der zentralen Veranstaltung am Roten Rathaus sollte – wie bereits in den Vorjahren – in den Berliner Bezirken mit dem Hissen der Regenbogenfahne begonnen werden. Die Senatsverwaltung für Inneres hat die zwölf Berliner Bezirke und die anderen Berliner Senatsverwaltungen unter Berufung auf § 5 Beflaggungsverordnung allerdings angewiesen, die Dienstgebäude ausschließlich am 19. Juni zu beflaggen.
 
Hierzu erklärt Jörg Steinert, Geschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg (LSVD) e.V.:
„Wir freuen uns über die Auftaktveranstaltung  am Roten Rathaus, sind zugleich aber sehr enttäuscht über das Agieren der Senatsverwaltung für Inneres. Seit mehreren Jahren hissen die Berliner Bezirke bereits in der Woche der Respect Gaymes die Regenbogenfahne. Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres stellt eine langjährige Tradition der lesbisch-schwulen Community in Frage. Die Prideweeks in Berlin beginnen mit den Respect Gaymes und enden mit dem Christopher Street Day (CSD). Die Senatsverwaltung für Inneres unterbindet diese bewährte Praxis. Dieses Vorgehen wurde nicht mit der lesbisch-schwulen Community abgestimmt.
Mehrere Berliner Schulklassen werden bei der heutigen Auftaktveranstaltung am Roten Rathaus vor Ort sein. Wenn die Jugendlichen in ihre Bezirke zurückkehren, werden ihre Rathäuser nicht beflaggt sein. Die selbstverständliche Präsenz der Regenbogenfahnen an Berliner Dienstgebäuden wird unter Berufung auf bürokratische Regelungen untersagt.“

Auf Initiative des LSVD Berlin-Brandenburg wurden im Jahr 1996 erstmals die Rathäuser von Schöneberg, Tiergarten und Kreuzberg beflaggt. Seitdem zeigten von Jahr zu Jahr mehr und mehr Bezirke Flagge gegen Homophobie und für Respekt gegenüber Schwulen und Lesben – im Jahr 2008 beteiligten sich erstmals alle Berliner Bezirke.

www.berlin.lsvd.de