Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD)
Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.
Feurigstraße 54
10827 Berlin
Bürozeiten: 09.00 bis 17.00 Uhr
Tel.: 030/7543 77 00
E-Mail: info@lsvd.berlin
Amtsgericht Berlin-Charlottenburg VR 13954 B
Finanzamt für Körperschaften I Berlin 27/671/51409
Vorstand:
Yasmine-Blanche Werder, Danina Schwarm, Ulrich Keßler, Mia Schumacher, Dr. Franz Markus Löw, Patrick Müller-Kampa, Steffen Franz
Betreuung der Website: Max Stasik
Konzeption und Realisierung der Webseite:
Peter Stahmer und Christian Voigt
Haftungsausschluss / Disclaimer
Allgemeine Benutzungsbedingungen – Stand: 19.04.2012
Im Rahmen der Nutzung des Internetangebots des „Lesben- und Schwulen Verband Berlin-Brandenburg e.V.“, nachfolgend „der Anbieter“ genannt, gelten folgende Benutzungsbedingungen als vereinbart:
1. Inhalt des Onlineangebotes / Haftungsausschluss
Die Informationen innerhalb dieser Website wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt, allerdings übernimmt der Anbieter keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der vom ihm bereitgestellten Informationen.
Jegliche vom Anbieter unterbreiteten Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich das Recht vor,
a) Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne vorhergehende Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder gänzlich zu löschen
,
b) das Angebot zeitweise oder endgültig einzustellen.
Haftungsansprüche gegen den Anbieter bezüglich Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen oder die Nutzung veralterter, fehlerhafter, unvollständiger oder sonstiger in der Qualität mangelhafter Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Anbieters kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
2. Urheberschutz / Kennzeichenrecht
Der Anbieter ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Anbieter selbst erstellte Inhalte und Objekte bleibt allein beim Anbieter der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet. Der Anbieter erhält uneingeschränkte Nutzungsrechte für Grafiken, Bilder, Tondokumente, Videosequenzen, Texte oder sonstige Beiträge, die unaufgefordert an den Anbieter eingesandt werden. Der Anbieter übernimmt allerdings keine Verpflichtung, diese zu veröffentlichen, und schließt jegliche Haftung im Rahmen der späteren Verwendung aus. Dies gilt insbesondere für Beiträge und Objekte, die gegebenenfalls von Benutzern in Online-Foren, Gästebüchern, Mailinglisten, Formularen, anderen interaktiven Angeboten oder per E-Mail beigesteuert werden.
3. Verweise und Links
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 (Aktenzeichen 312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass ein Anbieter durch die Anbringung eines Hyperlinks („Verweis“) den Inhalt der Internet-Präsenz („Seite“), auf die er verweist, ggf. mit zu verantworten hat. Laut Landgericht Hamburg kann dem nur dadurch vorgebeugt werden, indem sich ein solcher Anbieter ausdrücklich von den Inhalten der Seiten distanziert, auf die er verweist. Da der Anbieter auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der Seiten, auf die er verweist, und die damit verbundenen Rechte und Rechtsfolgen, keinerlei Einfluss hat, distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Seiten, auf die er innerhalb seines Angebotes verweist. Diese Erklärung gilt ausdrücklich für alle derzeitigen und zukünftigen innerhalb des Angebots vom Anbieter angebrachten Verweise sowie für Verweise, die durch Dritte in dem Angebot des Anbieters angebracht wurden oder zukünftig werden. Dies gilt insbesondere für Verweise, die Benutzer in Online-Foren, Gästebüchern, Mailinglisten oder ähnlichen Serviceangeboten des Anbieters einbringen. Der Anbieter erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat der Anbieter keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit nochmals ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
4. Datenschutz
Die Eingabe von personenbezogenen Daten innerhalb des Angebots des Anbieters erfolgt seitens des Benutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist, soweit es sinnvoll, technisch möglich oder zumutbar ist, durch die Angabe von anonymisierten Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Im Falle, dass dem Benutzer die Möglichkeit zur Verfügung gestellt wird, Informationen in das Angebot des Anbieters einzubringen, behält sich der Anbieter jedoch das Recht vor, detaillierte personenbezogene Daten zu erfassen und gegebenenfalls zu nutzen. Dies gilt insbesondere für Beiträge, personenbezogene Daten oder Informationen, die gegebenenfalls von Benutzern in Online-Foren, Gästebüchern, Mailinglisten, Formularen oder vergleichbaren Angeboten beigesteuert werden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die IP-Adresse, technische Informationen zu Software- und Hardwarekomponenten und das Benutzerverhalten jedes Besuchers generell in den servereigenen Logfiles gespeichert werden. Des Weiteren, gegebenenfalls auch zeitweise oder angebotsspezifiziert, können zusätzliche Statistik-Auswertungen des Benutzerverhaltens, zum Teil auch durch externe Analyseprogramme von Drittanbietern, zur Anwendung kommen und ebenfalls die IP-Adresse, technische Informationen zu Software- und Hardwarekomponenten und das Benutzerverhalten jedes Besuchers protokollieren. Im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften kann der Anbieter zur Herausgabe solcher personenbezogenen Daten an Ermittlungsbehörden verpflichtet sein. Die Nutzung der im Rahmen des Angebotes veröffentlichten Kontaktdaten wie Namen, Postanschriften, Telefonnummern, Faxnummern oder E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen („Spam“) ist nicht gestattet. Im Falle eines Verstoßes behält sich der Anbieter jede Form von rechtlichen Schritten, insbesondere der Forderung nach Schadensersatz, vor.
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.
Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.
5. Online-Foren / Gästebücher / Mailinglisten / Formulare / ähnliche interaktive Angebote
Benutzer, die gegebenenfalls die Möglichkeit nutzen, personenbezogene Daten, Informationen oder Beiträge in das Angebot des Anbieters einzubringen, verpflichten sich ausdrücklich, die folgenden Regeln einzuhalten:
a) Mit der aktiven Nutzung der Online-Foren, Gästebücher, Mailinglisten, Formulare oder vergleichbaren Angebote und der Einbringung von Beiträgen, Informationen oder personenbezogener Daten in die Online-Foren, Gästebücher, Mailinglisten, Formulare oder vergleichbaren Angebote des Anbieters erklärt der Benutzer, dass er dies nicht für Verstöße gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, Diskriminierungen, Obszönitäten, Beleidigungen, Propaganda radikaler politischer Ansichten oder für Verstöße gegen die guten Sitten missbrauchen wird.
b) Es ist dem Benutzer untersagt, kommerzielle oder nicht kommerzielle Werbung oder Verweise auf solche Werbung in das Angebot des Anbieters einzubringen.
c) Für Inhalte und Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Beiträge entstehen, die der Benutzer in das Angebot des Anbieters eingebracht hat oder einbringen wird, haftet alleine der Benutzer, der diese Beiträge eingebracht hat oder einbringen wird.
Für den Fall, dass durch Beiträge gegen die vorstehenden Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht verstoßen wird, behält sich der Anbieter das Recht vor, die entsprechenden Beiträge ohne vorherige Erklärung oder Begründung zu entfernen oder so abzuändern, dass sie nicht mehr gegen die vorstehenden Regeln, die allgemeinen Benutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder sonstiges geltendes Recht verstoßen. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor, bei Verstößen einzelner Benutzer diese von der Benutzung der Online-Foren oder vergleichbarer Angebote vorübergehend oder auch dauerhaft auszuschließen.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter gegebenenfalls in Online-Foren, Gästebüchern, Mailinglisten, Formularen oder vergleichbarer Angebote vom Benutzer eingebrachte detaillierte personenbezogene Daten erfassen und gegebenenfalls nutzen kann.
Der Benutzer ist verpflichtet, rechtliche Verstöße anderer Personen innerhalb des Angebots des Online-Forums oder vergleichbarer Angebote unverzüglich an den Anbieter zu melden.
6. Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Der Gerichtsstand für Streitigkeiten, die im Rahmen der Benutzung des Angebotes des Anbieters entstehen, ist Berlin.
7. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses / Salvatorische Klausel
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen Benutzungsbedingungen nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser allgemeinen Benutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen Formulierung bestmöglich nahekommt.